Aktuell

Bericht von der Europäischen Vorbereitungsversammlung in Istanbul (30.11.-02.12.2007)

Die Europäische Vorbereitungsversammlung (EPA) für das Europäische Sozialforum (ESF) in Malmö (18.-21.9.) fand vom 30.11.-2.12.2007 in Istanbul statt. Gut 100 Personen nahmen teil, viele aus der Türkei und Schweden. Die meisten europäischen Länder waren vertreten, die Beteiligung aus Ost- und Zentraleuropa aber eher schwach. Aus Deutschland war Attac, das Cuba-Netzwerk, Euromärsche und die Rosa-Luxemburg-Stiftung dabei. Attac war mit Aktiven aus Deutschland, Frankreich, Norwegen, Österreich und Ungarn vertreten. Insgesamt ist die Zahl der vertretenen Organisationen eher etwas geringer geworden als bei der vorherigen Versammlung. Insbesondere fehlt die Beteiligung vieler großer Organisationen. Man kann nicht sagen, dass der Prozess für Malmö schon wirklich an Fahrt aufgenommen hätte, von Schweden abgesehen. In vielen Ländern ist also noch viel zu tun.

Die Vorbereitungen für das ESF kommen gut voran. Das Nordische Organisationskomittee (NOC [sic!]) arbeitet gut und bekommt immer weitere Unterstützung. Es gibt inzwischen ein professionell besetztes Vorbereitungsbüro und eine ausgetüfftelte Vorbereitungsstruktur. Die formale Entscheidung der wichtigsten Gewerkschaften steht allerdings noch aus.
Zentrale Webseite: http://www.skangas.se/esf2008/?q=node/6.

Globaler Aktionstag: 26.1.2008

Das Weltsozialforum findet 2008 in Form eines globalen Aktionstages statt. Überall auf der Welt sollen Aktionen stattfinden. Die lokalen, nationalen Gruppen können die Themen nach ihren eigenen Wünschen wählen. Einige Tage vorher soll es überall zum gleichen Zeitpunkt Pressekonferenzen geben. Schwerpunkte sind bisher Lateinamerika, Nordamerika und Europa. Es wird aber z.B. auch Aktionen in Indien, Korea, Palästina, Afghanistan und Irak geben.

Aktionen sollen angemeldet werden auf http://www.wsf2008.net/de. Dort gibt es eine coole Weltkarte mit allen Aktionen.

Mobilisierungskomittees

Überalle in Europa werden derzeit Mobilisierungskomittees für das ESF in Malmö gegründet. Auch in Deutschland geht es diesbezüglich voran. Bitte melden bei Hugo Braun, braun@attac.de

Programm des ESF in Malmö

Dieses Mal soll das ESF stark von den europäischen Netzwerken vorbereitet werden. Dazu steht eine neue Internet-Kooperationsbasis zur Verfügung: http://openesf.net// Schwerpunkt des Programms soll auf Veranstaltungsreihen mit besonderem Fokus auf Aktionen, Strategien, Bündnisse & Mobilisierung liegen. Zur Planung des Programms wurde eine offene europäische Programmgruppe gebildet, die sich im Februar in Paris erst mal treffen wird. Ein Vorschlag für die Themenstruktur des NOC stieß auf viel Kritik, weil er zu nüchtern formuliert war. An dieser Diskussion wurde auch sichtbar, dass die bisher in der EPA tonangebenden Aktiven um ihren Einfluss ringen.

Europäische Netzwerke

Wie immer trafen sich am Freitag vor der EPA einige europäische Netzwerke, die sich dem ESF-Prozess verbunden fühlen. Das größte und bedeutendste ist das ?labour & globalisation? network, das soziale Bewegungen und GewerkschafterInnen zusammenbringt. Ebenso aktiv ist das ?Public Services Network?, das in der ersten Dezemberwoche ein großes Treffen in Brüssel organisiert.

ESF 2010

Das gastgebende Türkische Sozialforum (TSF) hat vorgeschlagen, das nächste ESF 2010 in Istanbul auszurichten. Auch zur Einstimmung gab es schon am Freitagabend eine längere Diskussion über die jüngste Gewalteskalation in der Türkei. Die Breite der Positionen im TSF dazu wurde bei dieser Diskussion sehr deutlich. Während VertreterInnen, v.a. kleinerer Gruppen die Aktionen der PKK rechtfertigten und Regierung, EU und USA scharf verurteilten, waren andere in ihren Aussagen vorsichtiger. Die Diskussion wurde leider beendet, nachdem der Sprecher des TSF um die Spaltung der türkischen Delegation fürchtete.

Spannend war Menschen aus den türkischen Bewegungen kennenzulernen. Anders als bei der EPA in Istanbul vor zwei Jahren, gab es diesmal keine Dominanz linksradikaler Splittergruppen. Die türkischen TeilnehmerInnen kamen aus wirklich sehr verschiedenen Gruppen. Mich hat sehr ein Treffen der türkischen Klimabewegung beeindruckt. Die Türkei hat Kyoto immer noch nicht unterschrieben. In den Zentren der Türkei finden mit Blick auf den globalen Klimaaktionstag sehr viele Veranstaltungen und Demos statt. Die Kultur im Treffen war sehr konstruktiv und demokratisch. Davon können sich viele hier große Scheiben abschneiden.

Die Durchführung eines ESF in der Türkei ist politisch sicherlich eine Herausforderung. Man denke auch jenseits der Kurden-Frage nur an Themen wie den Trennung von Kirche & Staat, EU-Beitritt, Religionsfreiheit, Rolle der Türkei beim Genozid an den ArmenierInnen, Zypern-Konflikt, Rolle des Militärs, usw. Spannend wäre natürlich mit der globalisierungskritischen Bewegung ?in die Türkei zu gehen?, währen sonst in der EU viel Skepsis und Rassismus vorherrscht.
Allerdings steht zu befürchten, dass nach Athen & Malmö sowie den Problemen in London ein weiteres ESF am Rande des alten Kontinents das Forum weiter marginalisieren könnte. Zur Stärkung und politischen Verbreiterung des Forums wäre ein Event im Zentrum sicher nützlich. Allerdings gibt es dafür bislang wenige Optionen. Belgien kommt derzeit nicht in Frage. In Frankreich und Italien war das ESF schon, die Niederlanden sind am europäischen Prozess kaum beteiligt. Damit stellt sich die Frage, ob es in Deutschland 2010 eine Möglichkeit gibt.
Die Entscheidung, ob das ESF in 2010 in Istanbul stattfinden wird, soll bei der nächsten, spätestens auf der übernächsten EPA gefällt werden.

Nächste Termine

• Offene Programmgruppe, 1./2. Feb. in Paris
• Nächste EPA, 22.-24.2.08 in Berlin
• Voraussichtlich nächste EPA in Kiew (Ukraine)
  

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